Am Dienstag den 7. Februar habe ich die Fragen des nnz-Leser Wolfgang Reinhardt öffentlicht beantwortet. mehr

Ich hoffe Sie und Ihr kamen und kamt gesund ins neue Jahr.
Kurz vor Weihnachten bekam ich ein ganz schönes Geschenk. Zum 6. Mal werde ich Mitte des Jahres Oma, und es sieht so aus, als würde es auch ein sechster Enkelsohn.
In der Politik kam man kurz vor dem Jahreswechsel kaum zum durch atmen. Danach ging es gleich weiter.
Im Moment beschäftigen wir uns im Landtag mit der Entlastung der Landesregierung für das Jahr 2009 im Zusammenhang mit dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes. Alte und neue Probleme werden wieder aufgerufen, die zum Großteil noch in die Regierungszeit von MP Althaus fallen.
Aber auch mit der durch den Finanzminister, Voss (CDU), angekündigten 20 prozentigen Haushaltssperre im Landeshaushalt, der erst im Dezember beschlossen wurde, gab und gibt es kräftigen Zündstoff.
Aber auch im Kreistag Nordhausen ist für meine GenossInnen viel zu tun. Der Haushalt 2012 ist im Entwurf fertig. Nun werden wir beraten, verhandeln und Kompromisse suchen.
Vor dem letzten Kreistag haben wir zur Problematik Wasser mehrere Anfragen gestellt. In einigen Gemeinden steigen die Beiträge oder Gebühren gewaltig. Warum, das wollen wir transparent-aufgeschlüsselt wissen. Auf eine Frage zur Trinkwasserverordnung haben wir bereits Antwort bekommen.
Wieder einmal wurde ein Gesetz in Berlin beschlossen, dass in den Kommunen ohne finanziellen Ausgleich umgesetzt werden muss. Das Ansinnen ist richtig! Es geht dabei um den Schutz des Trinkwassers vor den gefährlichen Legionellen-Bakterien. Im Groben besagt das Gesetz, dass die Leitungen in Häusern mit mehr als drei Wohnungseinheiten regelmäßig kontrolliert werden müssen.
Das dazu ein Mehr an Personal nötig ist, steht außer Frage. Allerdings wird es wohl eine Novellierung des Gesetzes geben, da es dazu zu enormen Widerstand in kommunalen Verbänden kam.
Am 6. Januar stellte ein Leser in der Zeitung nnz-online an mich und meinen Mitbewerber (CDU) zur Wahl zum Landrat 12 Fragen. Diese im Medium ZEITUNG zu beantworten, fand ich nicht optimal. So wird es am 7. Februar im Nordhäuser Ratskeller, 17.00 Uhr, eine öffentliche Beantwortung durch mich geben. Alle Leser und Leserinnen sind herzlich eingeladen.
In diesem Zusammenhang sei mir eine Bemerkung gestattet. Mein CDU-Mitbewerber geriet in den letzten Tagen in der Öffentlichkeit unter Beschuss. Ob seine Äußerungen gerechtfertigt, dumm oder sonst wie waren, werde ich nicht kommentieren. Ich habe immer gesagt, daß ich Wahlkampf für mich und meine Themen mache - der Bessere möge gewinnen. Und dabei bleibt es!
Unser Kreiswahlteam war auch schon fleißig. Wir haben mit Hannelore und Jens tolle Fotos gemacht. Wir präsentieren diese am 21.2. zum Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE, ab 17.30 Uhr wieder im Ratskeller. Und wir werden aus Berlin einen großartigen Rede-Gast haben. Also, bitte vormerken.
Also, der hier rechts wird es nicht sein. Dennoch redet Gregor an seinem 64. Geburtstag ganz toll. Er analysiert die Politik der Finanzmafia und redet über Mängel in seiner/meiner/unserer Partei.
Lohnt sich, mal rein zu schauen.
Hier sind auch wieder neue Fotos zu sehen.
Oben bin ich mit Hannelore und dem ehemaligen Landtagsabgeordneten, Werner Buse, zu sehen. Das Foto entstand am Rande des 65. Geburtstages unseres ehemaligen Kreisvorsitzenden, Rainer Bachmann. Von hier aus nochmal: ALLES GUTE !
Am 17.12.11 konnte ich wieder Bürger aus unserem Wahlkreis im Landtag begrüßen. Viele kamen vom VdK aus Ilfeld . Da ich selbst im Plenum saß und auch gesprochen habe, blieb nur wenig Zeit. Ich huschte beim Mittag mal fix vorbei.
Das bunte Bild malten Schüler der Grundschule am Förstemannweg in Nordhausen. Das Bündnis zum Erhalt der Thüringer Grundschulhorte und meine Partei hatte unter dem Motto "Ich bleibe nach der Schule gern im Hort" zu einem Malwettbewerb aufgerufen. Auch durch diesen konnten wir verhindern, dass die Schulhorte kommunalisiert werden und an den Schulen bleiben können.
Das war in Kürze das Neueste!
Bis bald auf dieser Seite
Ihre und Eure
Birgit Keller


